Kommend vom Nachtigallenweg zur Kreuzung Robert-Koch-Straße kann der Verkehr der Robert-Koch-Straße auf Grund von toten Winkeln nur eingeschränkt beobachtet werden, was durch das hohe Tempo des Verkehrs zu einer hohen Unfallgefahr führt. Mit Verkehrsspiegeln oder anderen Lösungen sollte das Risiko minimiert werden.
Nachtigallenweg 58
53115 Bonn
Deutschland
Das Anliegen wurde erstellt.
Seitens der Bundesstadt Bonn werden grundsätzlich keine Verkehrsspiegel aufgestellt, da diese weder zu den Verkehrszeichen im Sinne des § 39 StVO, noch zu den Verkehrseinrichtungen im Sinne des § 43 StVO zählen, sondern lediglich als allgemeines Sicherungsmittel qualifiziert werden.
Es steht dem Haus- Grundstückseigentümer jedoch frei, auf eigene Kosten einen Verkehrsspiegel durch eine Tiefbaufachfirma aufstellen zu lassen und dementsprechend zu unterhalten.
Hierfür ist beim Tiefbauamt (tiefbauamt@bonn.de) eine Dauererlaubnis zu beantragen. Diese ist als formloser Antrag mit Angabe der Örtlichkeit und einer Skizze oder Fotoaufnahme, auf welcher der gewünschte Standort eingezeichnet ist, zu stellen.
Nach Überprüfung des Antrages durch die Straßenunterhaltung wird, falls genehmigungsfähig, die Dauererlaubnis erteilt. Die anfallenden Jahresgebühren und der Abschluss einer notwendigen Haftpflichtversicherung sind durch den Erlaubnisnehmer zu tragen.